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Stephan Beyer
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
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Frage von Manfred B. •

Frage an Stephan Beyer von Manfred B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Beyer,

die Soziale Marktwirtschaft versagt auf ganzer Breite: Die Kaufkraft wird - wenn überhaupt noch - katastrophal ungleich verteilt (siehe Massenarbeitslosigkeit) und dazu auch noch desaströs ungerecht "sozial" umverteilt (siehe Hartz IV). Zugleich versagt die etablierte politische Klasse, indem sie nicht nur keine Wege aus der Krise aufzeigt, sondern uns direkt in die Krisen leitet - wenn man etwa bedenkt, dass es die "modernen Kapitalmarktgesetze" des SPD-Finanzministers waren, die jene zuletzt sich in Luft auflösenden Verbriefungen überhaupt erst möglich gemacht haben, und Schutzschirme für Banken aufgestellt werden, statt für Menschen und Unternehmen des primären Sektors.

Wie kommen Sie "FÜR VOLKSENTSCHEIDE" dagegen an?

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Bartl

Portrait von Stephan Beyer
Antwort von
FÜR VOLKSENTSCHEIDE

Sehr geehrter Herr Bartl,

vielen Dank für Ihre Frage.

Vorneweg sollte ich anmerken, dass ich hier meine persönliche Ansicht darlege, die nicht die Meinung der gesamten Wählergruppe FÜR VOLKSENTSCHEIDE widerspiegeln muss.
FÜR VOLKSENTSCHEIDE ist eine überparteiliche Initiative, die es sich zum Ziel gesetzt hat, dass sich Bürger mit ihrer Erststimme explizit für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene aussprechen können. Dies wird zur Bundestagswahl in 23 Wahlkreisen (also für rund 4,6 Millionen Wähler) möglich sein und ist ein weiteres politisches Druckmittel, damit diese jahrelange einfache Forderung endlich politische Realität wird.
Ich - als Bürger und unabhängiger Direktkandidat - habe darüber hinaus selbstverständlich weitere politische Interessen, auf die ich hier auf Kandidatenwatch selbstverständlich eingehen will. Soll heißen: ich spreche hier nur für mich und nicht für eine politische Organisation, in der ich Mitglied bin.

Nun zu Ihrer Frage: Wie komme ich dagegen an?
Mein Rezept lautet: Jeder Bürger bekommt vom Staat eine für alle Bürger gleich hohe, d.h. nicht an irgendwelche Bedingungen gekn?pfte Transferleistung, das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen (BGE).

Ich werde kurz auf Ihre Thesen eingehen, um zu zeigen, dass das BGE an diesen Stellen hilft:
1. Durch das BGE wird die Kaufkraft von allen Bürgern gestärkt.
2. Durch das BGE wird "Hartz IV" und damit eine menschenunwürdige und entmündigende Praxis überflüssig.
3. Das BGE bietet Anreize selbstverwirklichend und damit unternehmerisch tätig zu werden und bietet damit einen Weg aus der Krise. Diese Anreize begründen sich in der Bedürfnispyramide nach Maslow: die körperlichen Grundbedürfnisse können durch das Grundeinkommen gedeckt werden, ohne sich einen Überlebenskampf (Bürokratie, Ein-Euro-Jobs, ...) widmen zu müssen. Es bleibt also Zeit für das Wesentliche: die Selbstverwirklichung.
4. Das BGE ist ein Schutzschirm für die Menschen. Ein Arbeitsplatzverlust ist damit nicht mehr existenzbedrohlich und es wird klar, dass jedes Ende auch ein neuer Anfang sein kann.

Was mich in letzter Zeit sehr freut, ist die größerwerdende gesellschaftliche Akzeptanz der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Überall schießen unabhängige Initiativen aus dem Boden, die die Idee verbreiten. In fast allen etablierten Parteien gibt es Arbeitsgruppen zum BGE oder ähnlichen Ideen. Verschiedenste Wissenschaftler, Vereine, Stiftungen haben sich schon damit beschäftigt und Machbarkeit und Finanzierbarkeit der verschiedenen Modelle diskutiert. Die Online-Petition von Susanne Wiest haben über 50.000 Bürger mitgezeichnet. Verschiedene Direktkandidaten in verschiedenen Wahlkreisen machen das BGE wählbar, siehe: http://www.archiv-grundeinkommen.de/wahlen/butawa09.html

Diese enormen Graswurzelbewegungen im Volk machen mir Hoffnung, dass auch dieses Thema - das zu Anfang auf Menschen eher befremdlich wirken mag - in einigen Jahren eine gesellschaftliche Mehrheit werden kann, die dann entweder parlamentarisch oder über einen Volksentscheid auch in ein Gesetz implementiert wird.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten. Ansonsten stehe ich auch weiterhin gerne für weitere Fragen über diese Plattform bereit.

Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Beyer

PS: Für "BGE-Anfänger" empfehle ich den Film zum Grundeinkommen aus der Schweiz, der allerdings nur das Modell Konsumsteuer diskutiert. Link: http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen