(...) Oktober 1989 mitbegründet und bin weiterhin gern dabei. Freunde habe ich mit meinem Abstimmungsverhalten übrigens in der SPD auch hinzugewonnen. Sie sehen – das wäre vielleicht auch ein Ort für Sie. (...)
(...) am 15.06.2009 hat mich das Amtsgericht Tiergarten von dem Vorwurf der versuchten Körperverletzung freigesprochen. Anders als die Staatsanwaltschaft hat das Gericht bereits bezweifelt, ob die Stewardess tatsächlich „gestolpert“ ist. (...)
(...) Zudem wird der Doppelausstieg aus Atom und Kohle nicht funktionieren. Die neue Verbrennungstechnologie Oxyfuel wird zugleich Effizienzgewinne bringen, also die ca. (...)
(...) Meine größte Sorge gilt nicht den jetzigen Pensionären, sondern den Ostdeutschen, die in den nächsten Jahren in Rente gehen. Hier droht wegen oft längerer Zeiten von Arbeitslosigkeit seit der Wende in manchen Fällen Altersarmut und ein größeres Problem als bei heutigen Rentnern. (...)
(...) September 1980 wurden türkischen Bürgern entsprechende Rechte eingeräumt. Ich erlaube mir, an dieser Stelle auch an den Grund für dieses Assoziierungsabkommen zu erinnern: Die alte Bundesrepublik suchte händeringend Arbeitnehmer/- innen, die sie zum Glück in der Türkei fand. Im Rahmen dieser damaligen Politik ist das Assoziierungs- abkommen konsequent und richtig. (...)
(...) Nur wenn in Afghanistan nach über 30 Jahren Krieg durch den Überfall der Sowjetunion und den jahrelangen Bürgerkrieg eine Staatlichkeit mit Armee und Polizei wieder aufgebaut wird, kann es eine Ordnung geben in der die Menschenrechte Gültigkeit haben, in der die Bürger in einen gewissen Wohlstand aufbauen können. Erst wenn die Afghanen selber in Sicherheit leben ist die Sicherheit der Bürger anderer Staaten vor Terror aus Afghanistan möglich. Bevor die UN-Truppen in Afghanistan für den Aufbau und den Erhalt einer demokratisch gewählten Regierung und Hamid Kasai tätig wurden, waren die beiden wichtigsten Exportartikel aus Afghanistan Terror und Opium (über 90% der Weltproduktion). (...)