Frage von Ernest G. • 10.08.2021

Antwort von Steffen Kotré AfD • 13.08.2021
in der Tat hat sich die Bundesregierung mit dem Flüchtlingsabkommen erpressbar gemacht.
Steffen Kotré
in der Tat hat sich die Bundesregierung mit dem Flüchtlingsabkommen erpressbar gemacht.
Die Grundrechte sind keine Privilegien, die durch die Bundesregierung vergeben werden. Sie ist verpflichtet, diese dem Bürger eigene Rechte zu respektieren.
Insofern muss man sich jeden Auslandseinsatz genau überlegen.
(...) Forderung nach einem Stromzähler, der auch rückwärts zählen kann (...)
Altanlagen haben selbstverständlich Bestandsschutz. (...)
(...) halten wir es nicht für eine politische, sondern eine medizinische Aufgabe, die Verfahren festzulegen (...)