Wie ist Ihre generelle Meinung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?
Geehrter Herr Steffen Kotré.
Während der vergangenen Legislaturperiode haben Sie regelmässig gegen die Verlängerungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt. Erfolgten diese Abstimmungen aus Ihrer persönlichen Überzeugung heraus oder folgten Sie damit der Parteipolitik und wäre somit "anpassbar"? Werden Sie dieses Abstimmungsverhalten im Falle einer Wiederwahl beibehalten?
Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Kühne,
ich bin aus innerer Überzeugung gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, weil sie nichts bringen und das Leben unserer Soldaten aufs Spiel setzen.
Völkerrechtlich betrachtet gelten viele Einsätze als Einmischungen in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Das muss dann schon richtig begründet sein, aber diese Begründung fehlt oftmals. Es sind oft ganz andere, handfeste Interessen im Spiel, die nicht die von Deutschland sind. Insofern muss man sich jeden Auslandseinsatz genau überlegen.
Wir sollten uns zum Beispiel nicht in Mali einmischen, wo überhaupt nicht klar ist, wie die Fronten verlaufen, und was der Einsatz wirklich bewirkt. Allzu oft werden durch ausländische Präsenz radikalislamische Kräfte gestärkt, kaum ein Ziel wurde erreicht.
Und wenn wir mit Afghanistan den größten Einsatz betrachten, dann müssen wir doch ehrlich feststellen, dass es ein völliger Fehlschlag war. Das Ergebnis ist ein Erstarken der antidemokratischen und freiheitsfeindlichen Kräfte. Es wird vermutlich immer so sein.
Wir sind aber zum Beispiel für die Auslandeinsätze gegen Piraten in Somalia. Das hat auch Sinn, da geht es um den internationalen Handel, den wir verteidigen wollen und müssen. Zudem unterstützen wir jede humanitäre Hilfe, zum Beispiel bei Hungersnöten, wenn die Bevölkerung geschützt werden muss. Das könnte und sollte allerdings die UNO leisten. Alles andere ist kontraproduktiv, und insofern sind unsere Ablehnungen auch meine Ablehnungen.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Kotré