Frage an Steffen Bilger von Ulrich K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Kowalzik,

danke für Ihre Frage und Ihr Interesse an unserem Engagement gegen den so genannten Islamischen Staat (IS). Sie weisen zu Recht auf eine sehr heikle Situation mit dramatischen Folgen für die Menschen vor Ort hin. Ich stimme mit Ihnen überein, dass die internationale Staatengemeinschaft – und damit auch Deutschland – in dieser Region sich für eine Befriedung des Konflikts einsetzen muss.
Gleichzeitig müssen wir uns fragen, welche Verantwortung aus Waffenlieferungen und darüber hinausgehendem Engagement entsteht. Welche Pflichten legen wir uns und - wenn wir als europäische Union gemeinsam in der Außenpolitik auftreten wollen - unseren Nachbarstaaten auf? Hier trete ich für eine aufeinander abgestimmte Strategie ein und diese braucht leider ihre Zeit.
Als Teil dieses Engagements kündigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an eine Ausbildungsmission unter deutscher Beteiligung in den Nordirak zu entsenden. Dies kann ein kleiner Schritt sein, welcher langfristige Perspektiven für eine Zusammenarbeit und Stabilisierung der Region ermöglicht. Ziel jeglichen Engagements muss aus meiner Sicht eine Politik sein, die über den aktuellen Konflikt auf die nächsten Jahre hinaus blickt. Wir können uns keine „Schnellschuss-Handlungen“ leisten, welche die Völker dieser Region anschließend in einem kaputten Land mit fehlender zivilgesellschaftlicher und politischer Infrastruktur hinterlässt.

Ich kann mir zurzeit nicht vorstellen, dass ein Einsatz deutscher Bodentruppen eine langfristig befriedigende Wirkung haben könnte. Da halte ich mehr von der Unterstützung der Kurden im Irak. Davon abgesehen sehe ich die Türkei gefordert, endlich ihre Verantwortung wahrzunehmen. Die Völker in dieser Region müssen zudem selbst ihren Beitrag leisten. Die Erfahrungen sowjetischer oder amerikanischer Kriegseinsätze zeigen meines Erachtens, dass sich solche Konflikte nicht von außen lösen lassen.

Gerne stehe ich für weitere Anregungen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger MdB