Frage an Steffen Bilger von Dr. Franziska R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Dr. Roller-Hochwald,

mit Ihrer Frage zu einer anscheinenden Ungleichbehandlung von Ärzten und Hebammen sprechen Sie ein wichtiges Thema an. Ich danke Ihnen hierfür und antworte Ihnen gerne.

Wie Ihnen wahrscheinlich schon bewusst wurde, handelt es sich beim deutschen Gesundheitssystem um ein komplexes Gebilde. Gerade deshalb sollten nicht Hebammen gegen Kassenärzte ausgespielt werden. Wir brauchen beide! Deshalb setzt sich die Union auch für eine angemessene Bezahlung von beiden Personengruppen ein.

Lassen Sie mich erst etwas zur Situation der Hebammen sagen. Wir erkennen an, dass die Arbeit der Hebammen anspruchsvoll ist und deren Leistungen für eine den medizinischen Erfordernissen und den Wünschen von Schwangeren und jungen Müttern mit ihren Kindern entsprechenden Versorgung vor und nach der Geburt von besonderer Bedeutung sind. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher die Einigung zwischen dem Gesetzlichen Kranken-Versicherungs (GKV)-Spitzenverband und den Hebammen zur Frage der Vergütung von Hebammen-Leistungen vom Juli 2010. Hebammen erhalten nun eine Erhöhung von acht Euro für jede klinische Geburt. Die Vergütung außerklinischer Geburten, wie zum Beispiel Hausgeburten, steigt um 100 Euro pro Geburt. Die Einigung konnte ohne Schiedsspruch durch die eingeschaltete Schiedsstelle und somit gütlich getroffen werden. Die neuen vertraglichen Regelungen treten rückwirkend zum 1. Juli 2010 in Kraft. Weitere Problempunkte sollen bei Gesprächen zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Hebammen-Verbänden in nächster Zeit erörtert werden.

Die eine Milliarde Euro zusätzliche Vergütung der Kassenärzten ist das Ergebnis der Verhandlungen des Spitzenverbandes der GKV mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Ausschlaggebend war das Votum des Schlichters, des unabhängigen Sachverständigen Jürgen Wasem. Das bedeutet, dass nicht die Politik hierfür verantwortlich ist, sondern das Ergebnis von außerpolitischen Tarifverhandlungen. Die Kassen hatten eine Nullrunde für die Ärzte gefordert, die Ärzte zwei Milliarden Euro mehr. Man traf sich in der Mitte, bei einer Milliarde Euro für die 150.000 Mediziner pro Jahr.

Wenn Sie noch Rückfragen haben, können Sie sich gerne wieder melden.

Mit freundlichen Grüßen