Stefanie von Berg

(...) In der Tat kann man über den Sinn und Zweck von Jugendarrest im Kontext von Schwänzen trefflich streiten - weiter unten mehr dazu. (...) Kommt der Jugendliche dieser Anordnung schuldhaft nicht nach und zahlt er auch die Geldbuße nicht, so kann der Jugendrichter nach mündlicher Anhörung des Jugendlichen Jugendarrest von bis zu einer Woche Dauer verhängen, um den Jugendlichen zur Zahlung der Geldbuße oder zur Befolgung der Auflage zu veranlassen. Die Vollstreckung des Jugendarrestes lässt die Pflicht zur Zahlung der Geldbuße oder zur Befolgung der Auflagen grundsätzlich unberührt. (...) die Verhängung von Jugendarrest trifft der Jugendrichter im Rahmen seiner richterlichen Unabhängigkeit." (...)

(...) Das Thema wird dann vor der Sommerpause noch einmal auf der Tagesordnung der Bürgerschaft sein. Wir als Fraktion und Partei lehnen das Gesetz der SPD ab und sind weiterhin für ein absolutes Rauchverbot. Wir stehen einer Initiative also durchaus wohlwollend gegenüber, werden dieses jedoch als Fraktion ohnehin nicht initiieren können. (...)

(...) Und ich befürchte, dass dies auch Senator Scheele nicht wird beantworten können. Als Schul- und Bildungspolitikerin, die zudem noch für die Themen Frauen und Gleichstellung zuständig ist, betrachte ich diese Entwicklung mit großer Sorge - auch in meinem Wahlkreis. Ich kann Ihnen gerne anbieten, zu diesem Thema weitergehend parlamentarisch tätig zu sein. (...)

(...) Zunächst: Ich bin gegen eine hamburgweite Veröffentlichung der ersten Tranche der Schulinspektion. Die Schulinspektion soll jetzt in der ersten Runde den Schulen sozusagen einen Spiegel vorhalten, damit sie ihre Stärken und Schwächen erkennen. Und die Schwächen natürlich gezielt beseitigen - das muss man verlangen dürfen. (...)

(...) Ich führe meinen Wahlerfolg auf folgende zwei Faktoren zurück: - engagierter persönlicher Wahlkampf (...)