Frage an Stefanie von Berg von Sarina S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Frau Dr.Stefanie von Berg,
ich würde Ihnen gerne eine Frage zum Thema Elbvertiefung stellen.
Herr Olaf Scholz antwortete in einem Duell ,dass er definitiv die Elbvertiefung durchführen wolle und sich dabei von niemandem aufhalten ließe.
Aufgrund dieser Aussage bleibt mir jedoch rätselhaft,wie die Parteien diese Thema abhandeln würden,wenn die Koalition GAL/SPD zustande kommen würde.
Was sagen Sie dazu und wie würden Sie diese Thema klären?
Wären Sie trotzdem definitiv gegen die Elbvertiefung?
Welche Alternative gäbe es ?
Sehr geehrte Frau Saed,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Elbvertiefung wird in der Tat ein wichtiger Punkt in den - wenn es denn soweit kommt - Koalitionsverhandlungen werden. Dies war auch schon 2008 der Fall. Meine Position ist unverrückbar die, dass ich gegen eine weitere Elbvertiefung bin. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Die Elbvertiefung würde völlig andere Strömungsverhältnisse bewirken, der Sauerstoffgehalt würde noch weiter zurück gehen und es würde darüber hinaus Sedimentsverlagerungen geben. Kurzum: Die ökologische Situation der Elbe würde sich dramatisch verschlechtern. Darüber hinaus leben wir in Hamburg nicht auf einer Insel: Eine Elbvertiefung hätte auch erhebliche Folgen für unsere südlichen Nachbarn. Da ich in Stade arbeite und beruflich viel im (alten) Regierungsbezirk Lüneburg unterwegs bin, weiß ich, welche - berechtigten - Ängste die Menschen dort haben - vor Überschwemmungen, vor Ausweitung der Brackwasserzone, vor Versandung der Nebenflüsse, vor Versalzung des Bodens.
Wie ist dieses Problem nun zu lösen? Erstens wird es noch eine EU-Entscheidung zu diesem Thema geben. Zweitens sind die Umweltverbände (z. B. das Regionale Bündnis gegen die Elbvertiefung) gegen eine Elbvertiefung und damit auch starke Verbündete. Drittens ist auch in Niedersachsen die politische Position noch lange nicht landeseinheitlich geklärt - die Positionen von den Vertreter/innen der verschiedenen Parteien (z. B. Behrens/SPD; Jothe/Grüne; McAllister/CDU) sind konträr - teilweise auch zu den parteigleichen Hamburger Positionen. Es müssen also Einigungen mit Niedersachsen und natürlich auch Berlin und der EU getroffen werden.
Braucht es überhaupt eine Lösung oder eine Suche nach Alternativen? Denn: Bislang können auch die großen Containerfrachter weitgehend tideunabhängig fahren- eine Fahrrinnenanpassung ist also schlicht unnötig. Mir ist es nicht ersichtlich, warum ein so folgenschwerer Eingriff vorgenommen werden muss, nur um allen Megafrachtern eine Ein- und Ausfahrt zu jeder Tag- und Nachtzeit zu ermöglichen (zumal dies bis auf eine Ausnahme am 03.01.2011 mit der “Maersk of Edinburgh“ schon immer der Fall war). Sollte es mal zu Problemen mit der Ladungsgrenze kommen, dann wäre es meiner Ansicht nach eine Alternative, über eine Kooperation mit den weiteren Unterelbehäfen Stade, Brunsbüttel und Cuxhaven Güter mit Feedern hin und her zu transportieren.
Die Argumentation der SPD und der CDU ist ein gutes Beispiel für den Versuch, Ökologie gegen Ökonomie auszuspielen und bewusst mit Fehlinformationen und dem Damoklesschwert „Verlust der Arbeitsplätze“ zu verunsichern und Ängste zu schüren. Dass dabei Arbeitsplätze in Niedersachsen in Gefahr sind, scheint niemanden zu stören.
Freundliche Grüße,
Stefanie v. Berg
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