Werden Anträge zur Feststellung eines GdB von denselben Personen begutachtet und begründet, wie "Impfschadenanträge"? Wird im LaGeSo ein Zusammenhang hergestellt?
Sehr Frau O.,
Impfschäden werden von anderen Personen begutachtet bzw. begründet, als diejenigen, die den Grad der Behinderung feststellen. Dabei sind auch die Art der Schäden und der jeweilige Befund entscheidend. Zudem gibt es länderübergreifende Konsile in diesem Bereich.
Weitere Fragen an Stefanie Drese
Es bestehe insofern das Ziel, noch in dieser Legislaturperiode einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen. Ein Termin der Umsetzung kann derzeit noch nicht benannt werden.
In Hamburg? Dort freut sich die zuständige Bildungsbehörde bestimmt über die Ihre Anfrage.
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Die Amtsbezeichnung der nun ausgeschrieben Stelle der Hansestadt wird seit sieben Jahren so benannt, also lange bevor nun rechte Kreise dieses Wort für ihre menschenverachtende Politik missbrauchten. Die zuständige Oberbürgermeisterin Rostocks hat gegenüber dem NDR jedem Zusammenhang mit rechtem Gedankengut widersprochen und angekündigt, über eine Namensänderung nachzudenken.