Stefan Schwartze

Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin

Im Grundsatz beschreiben Sie den nicht befriedigenden Zustand im Hinblick auf die Pendlerpauschale. Eine Alternative wäre ein einheitliches Mobilitätsgeld je Entfernungskilometer umwandeln, das als Entlastungsbetrag von der Steuerschuld abgezogen wird und damit unabhängig vom individuellen Steuersatz alle Pendler:innen gleich entlastet.

Die Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung ist ein sehr hohes Gut. Darum kann verantwortungsvolle Politik nicht einfach einen totalen Boykott gegen russische Energieimporte verhängen.

Die Mitarbeiter dort dürfen diese Anfragen an den Patientenbeauftragten jedoch nicht unbefugt bearbeiten und leider auch nicht weiterleiten.

Hier gestellte Anfrage erreicht mein Berliner Bundestagsbüro, welches Ihre Anfrage unbefugt weder weiterleiten noch bearbeiten darf.

Sie haben mich in meiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten angeschrieben. "Abgeordnetenwatch.de" ist als Medium für die Kommunikation zwischen Bürgern und ihre Abgeordneten für die Beantwortung von Regierungsfragen nicht geeignet.