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Stefan Schmidt
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Frage von Daniela F. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrter Herr Schmidt, ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Und falls nicht: Warum? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen. Vielen Dank und freundliche Grüße
Daniela F.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema ME/CFS. Wir nehmen dieses Thema als Grüne Bundestagsfraktion sehr ernst und haben diese Aufgabenstellung politisch auf dem Schirm.

Zusammen mit SPD und FDP haben wir dazu bereits im Koalitionsvertrag die Erforschung und den Aufbau eines bundesweiten Netzwerks an Kompetenzzentren vereinbart, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie angemessen behandelt werden können. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg sind Richtlinien für eine interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik. Dazu haben wir kürzlich den Gemeinsamen Bundesausschuss mit der Erstellung entsprechender Richtlinien beauftragt. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist das höchste Gremium der Selbstverwaltung in unserem Gesundheitswesen. Bis Ende dieses Jahres soll der Gemeinsame Bundesausschuss nun eine Richtlinie für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnlichen Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS, erarbeiten.

Aufgrund der hohen Relevanz des Themas begrüßen wir es, dass die Debatte dazu stärker in die Öffentlichkeit dringt. Kürzlich fand im Gesundheitsausschuss eine Anhörung zum Antrag der Unionsfraktion statt. Wir sind derzeit dabei, die Ergebnisse auszuwerten und uns mit den anderen Fraktionen dazu zu beraten. Uns ist es wichtig, die einzelnen Vorschläge des Antrages der Unionsfraktion vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen gründlich zu bewerten, um zu entscheiden, welche Vorschläge konstruktiv umsetzbar sind.

Viele Grüße

Stefan Schmidt

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