Was unternehmen Sie als Abgeordneter im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Stefan Schmidt,
wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, muss lange auf den Zuwendungsbescheid warten, Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es dann nochmal längere Zeit bis es zur tatsächlichen Auszahlung kommt. Und das obwohl bereits die Antragstellung und die Übersendung des Verwendungsnachweises digital erfolgt. Was unternehmen Sie denn ganz konkret, das es hier zu einer (deutlichen) Beschleunigung kommen kann? Eine zügige Antragsbearbeitung und vor allem eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse ist für viele Bürger_innen von erheblicher finanzieller Bedeutung. Verfügt die BAFA überhaupt über genügend (personelle-) Ressourcen, das eine zügige Bescheidung der Anträge und eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse gewährleistet ist? Sehen Sie denn da keinen (dringlichen) Handlungsbedarf? Vielen Dank für eine Antwort im Voraus!
Vielen Dank für Ihre Nachricht und die Nachfrage, inwieweit Förderanträge für Einzelmaßnahmen bei Sanierungen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) schneller bearbeitet werden können. Die zeitweise schlechte Erreichbarkeit und die langen Bearbeitungszeiten für Anträge beim BAFA für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – darunter die Förderung von Wärmepumpen – sind sowohl uns als auch dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auf Fach- und Leitungsebene bekannt. Hintergrund sind die – insbesondere seit 2022 – sehr hohen Antragszahlen beim BAFA, die u.a. auf Vorzieheffekte und die Energiekrise zurückzuführen sind.
Das BAFA hat zugesagt, die Situation zu verbessern. So hat das BAFA u.a. mehr Personal eingestellt. Inzwischen haben sich die Bearbeitungszeiten für die Bewilligung von Anträgen und die Prüfung von Verwendungsnachweisen / Auszahlungen tatsächlich auch schon deutlich verringert. Das BMWK hat großes Interesse daran, die Situation zu verbessern. Deswegen berichtet die BAFA dem BMWK auch regelmäßig über den Fortschritt.
Da es auch in unserem Interesse liegt, Förderanträge schneller zu bearbeiten, können Sie sicher sein, dass wir das Thema weiter auf dem Schirm behalten.
Viele Grüße und alles Gute für Sie!
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