Ist das BAföG Ihrer Meinung nach angemessen?
Z. B. ist derzeit 325€ für eine Wohnung vorgesehen, das ist in Regensburg fast schon unmöglich.
Denken Sie, dass das BAföG eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen soll und wie hoch sollte Ihrer Meinung nach der Beitragssatz sein?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Ich freue mich, dass sich diese Bundesregierung endlich wieder um das Thema BAföG kümmert und auch bereits erste Verbesserungen auf den Weg gebracht hat. Denn die Höhe der Förderung entspricht schon lange nicht mehr dem tatsächlichen Bedarf der Studierenden.
Die vom Bundestag Ende Juni beschlossenen Gesetzesänderungen des BAföG sind als Anfang einer Strukturreform der Ausbildungsfinanzierung zu verstehen.
Die wichtigsten Änderungen sind die Erweiterung des Berechtigtenkreises durch die Anhebung der Freibeträge, die Anhebung der Altersgrenze und die Erhöhung der Bedarfssätze und der Wohnpauschale.
Statt wie bisher 752 Euro kann es also künftig bis zu 812 Euro im Monat BAföG geben.
Hinzu kommt eine Erhöhung des Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungszuschlags sowie des Kinderbetreuungszuschlags für Studierende mit Kind.
Darüber hinaus hat der Bundestag die Einführung eines Nothilfemechanismus für Studierende in nationalen Krisensituationen beraten. Damit wollen wir in Zukunft die Möglichkeit an der Hand haben, in Notsituationen zügig zusätzliche Mittel an Studierende auszuzahlen, die dann auch jenen helfen, die bislang kein BAföG erhalten. Damit ziehen wir Lehren aus der Corona-Pandemie.
Das BAföG ist das wichtigste Instrument, um Bildungsaufstieg zu ermöglichen. Denn ein Studium darf nicht nur Personen aus wohlhabenden Familien offenstehen. Diese Maßnahmen sind der Einstige in eine Neuausrichtung, die wir uns auch im Koalitionsvertrag gemeinsam vorgenommen haben.
Viele Grüße
Stefan Schmidt
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