Frage an Stefan Schmidt von Lucia S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
der deutsche Umgang mit dem Syrienkonflikt ist für mich als Erstwählerin ein zentrales Thema. Deshalb möchte ich Sie fragen:
Wie werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag für den Frieden in Syrien einsetzen? Wie ist Ihre Position zum Bundeswehrmandat für Syrien?
Ich freue mich auf eine Rückmeldung Ihrerseits zu diesen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen,
L. S.
Sehr geehrte Frau Scheidler,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich hoffe sehr auf einen baldigen Frieden in Syrien. Dazu wird eine poliitsche Lösung für die gesamte Region notwendig sein. Ich zähle hier sehr auf Friedensverhandlungen im Rahmen der Vereinten Nationen, an denen sich auch Russland beteiligen muss. Hierfür müssen die diplomatischen Bemühungen weiter intensiviert werden.
Ein dauerhafter Frieden in Syrien kann meines Erachtens nicht mit al-Assad funktionieren.
Der Konflikt in Syrien wird nicht militärisch gelöst werden können. Deshalb halte ich einen Bundeswehreinsatz ohne UN-Mandat nicht für vertretbar. Vielmehr müssen wir unsere humanitären Bemühungen verstärken, damit schnelle und flächendeckend Hilfe bei allen notleidenden Menschen ankommt. Das ist derzeit nicht der Fall.
Deutschland darf den Konflikt auch nicht indirekt befeuern, z. B. durch Waffenlieferungen an Länder wie Saudi-Arabien.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schmidt
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