Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 21.09.2017

(...) Inwieweit das Thema „Personenbeförderungsgesetz“ in der kommenden Legislaturperiode eine Rolle spielen wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt leider noch nicht sagen. Die Ziele für die kommenden vier Jahre werden erst nach der Bundestagswahl im Koalitionsvertrag niedergeschrieben. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 31.08.2017

(...) Juni 2017 das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz beschlossen. Damit wurden die alten Regelungen zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken an Universitäten reformiert. Dieses Gesetz tritt am 1. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 11.08.2017

(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass die Einführung von Volksentscheiden sinnvoll ist. Zumindest bei europarechtlichen Fragen von besonderer Tragweite befürworte ich eine direkte Befragung der Bevölkerung. (...)

E-Mail-Adresse