Frage von Lukas K. • 16.01.2024
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024
Die Unterstützung wird und soll dabei in humanitärer, finanzieller, wirtschaftlicher aber auch militärischer Hinsicht erfolgen.
Die Unterstützung wird und soll dabei in humanitärer, finanzieller, wirtschaftlicher aber auch militärischer Hinsicht erfolgen.
Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.
Demokratiefeindliches Gedankengut lässt sich nicht verbieten.
Dies ist schwer mit Unpünktlichkeit und Kundenunzufriedenheit in Einklang zu bringen.
Bus und Bahn stellen einen Teil der Daseinsvorsorge dar. Bus und Bahn sind ein Rückgrat der Mobilität vieler Menschen. Diese Grundlage gilt es zu stärken -
Warnwesten müssen der EN ISO 20471 entsprechen, d. h. zertifiziert sein.