Guten Morgen Herr Gelbhaar, meine Fragen an Sie: wie verteidigungsfähig ist Deutschland derzeit und was wird nach den Erfahrungen dieser Woche unternommen, um militärisch den Gefahren gewachsen zu se

Sehr geehrter Herr B.,

der russische Angriff auf die Ukraine bedeutet eine traurige wie dramatische Zäsur für die europäische Friedensordnung. Der Bundestag hat vor diesem Hintergrund 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit beschlossen. Mit diesem Geld soll die Bundeswehr die massiven Uneffizienzen und Verschwendung der letzten Jahre ausgleichen und die gegenüber insbesondere auch den östlichen Partnerländern zugesagten „Fähigkeiten“ zeitnah er- und einbringen können.

Für die finanzielle Umsetzung eines umfassenden Sicherheitsbegriffs (etwa Cybersicherheit und Entwicklungszusammenarbeit), wie wir ihn im Koalitionsvertrag verankert haben, werden wir uns in den regulären Haushalten der kommenden Jahre weiter einsetzen.

Ihr 
Stefan Gelbhaar