CDU/Chaperon
(...) Die Sächsische Staatsbäder GmbH erhält und betreibt historische und moderne Therapie- und Wohlfühleinrichtungen, Bade- und Saunalandschaften sowie denkmalgeschützte Veranstaltungsstätten. Dazu gehören u.a. (...)
(...) Kirchen und Religionsgemeinschaften übernehmen, z.B. in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur, vielfältige Aufgaben für die Allgemeinheit. Sie betreiben Schulen und Kindergärten. (...)
(...) die Sächsische Staatsregierung führt den Dialog mit den Bürgern auf vielfältigen Wegen und Ebenen. Dazu gehören die alltäglichen Kontakte mit den Menschen im Freistaat und seit langem geübten Beteiligungsverfahren ebenso, wie neue Instrumente. (...)
(...) nach Ihrer Schilderung handelt es sich offensichtlich um eine vertragliche Beziehung zwischen Ihnen (?) und Ihrer Gemeinde. Diese fällt allein in die kommunale Zuständigkeit. (...)
(...) Darüber hinaus haben Kultusministerin, der Finanzminister und die Vertretungen der Lehrer gemeinsam die Einsetzung einer Expertenkommission beschlossen, die u.a. zu den Themen Nachwuchsgewinnung und Nachwuchssicherung sowie Attraktivität des Lehrerberufs Vorschläge für die weiteren Sondierungsgespräche zwischen Lehrergewerkschaften und Staatsregierung vorlegen soll. (...)
(...) die von der CDU geführte Staatsregierung hat die wirtschaftliche Entwicklung des gesamten Freistaates von Beginn an als prioritäre Aufgabe betrachtet. Dafür sprechen die in dieser Zeit in Infrastruktur und Wirtschaftsförderung investierten viele Mrd. Euro an öffentlichen Mittel ebenso, wie die in den letzten Jahren erreichten Ergebnisse. (...)