CDU/Chaperon
(...) Dass dieser Flughafen von vielen internationalen Partnern genutzt wird, ist für ein weltoffenes Sachsen gut. Die Nutzung des Flughafens geschieht unter Wahrung aller geltenden Gesetze, zu denen der Schutz der Bürgerinnen und Bürger gehört. Diese hat höchste Priorität und wird eingehalten. (...)
Sehr geehrter Herr Malok,
(...) Zu ihrer Frage nach dem Verbot der NPD. Hier ist mir wichtig, dass genau nachgewiesen wird, dass die NPD verfassungswidrig ist. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für ihre Frage auf abgeordnetenwatch. Der Bund und der Freistaat Sachsen drängen schon lange darauf, bestehende Versorgungslücken bei Internetzugängen zu schließen. Beispielsweise können sächsische Kommunen, die an einem schnellen Internetanschluss interessiert sind, mit Hilfe der Breitbandinitiative Ländlicher Raum eine finanzielle Unterstützung dafür bekommen. (...)
(...) Ich stehe zu meinem Leben und gebe Ihnen auch gern Auskunft darüber. Vor Monaten habe ich die über mich angelegte Akte der Staatssicherheit veröffentlicht. Mir ist wichtig, dass jeder Sachse sich selbst ein Bild machen kann. (...)