Sehr geehrter herr jurk, welche maßnahmen halten Sie für geeignet, den klassenkampf mit dem ziel der überwindung des kapitalismus und imperialismus voranzubringen?

Sehr geehrter Herr F.,

um den "Klassenkampf mit dem Ziel der Überwindung des Kapitalismus und Imperialismus voranzubringen",  sind beispielsweise folgende Maßnahmen geeignet:

• Kurzfristig die Einführung eines bundesweiten Mietendeckels und mittelfristig die Enteignung von Wohnungsunternehmen wie ihn der Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co. enteigenen" vorgeschlagen hat und von der Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner bestätigt wurde.
• Eine stärkere Besteuerung von Reichen und Superreichen, wie von der Linken vorgeschlagen:
  • Vermögenssteuer - 1 Prozent bei 1 Million, 5 Prozent bei 50 Millionen
  • Milliardärssteuer von 12 Prozent ab 1 Milliarde
  • Einen Reichensteuersatz von 60 Prozent
  • Kapitalerträge über den Einkommenssteuertarif besteuern.
• Rüstungsexporte vollständig verbieten, damit Krieg nicht der Durchsetzung wirtschaftspolitischer Interessen dient und damit es kein Geschäft mit dem Krieg für Rüstungsunternehmen geben kann.

Die Beispiele haben gemeinsam, dass sie einerseits die politische Macht des "Kapitals" beschränken und andererseits die Daseinsvorsorge finanziell absichert.

Damit wird der "Kapitalismus" und der "Imperialismus" zwar nicht überwunden aber der "Klassenkampf" als Schritt dahin vorangebracht.

Herzliche Grüße,

Stanislav Jurk von der Linken Tempelhof-Schöneberg