Wie möchten Sie Inklusion und Barrierefreiheit an Schulen in BRB fördern?

Die Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen ist ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Daher stehen wir als SPD den Elementen der direkten Demokratie offen gegenüber.

Ich teile Ihre Sorgen und beobachte eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.

Ich teile Ihre Sorgen und beobachte eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.

Am vergangenen Donnerstag haben wir mit einer großen parlamentarischen Mehrheit das SED-Unrechtsbereinigungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen.