Was ist mit der Ukraine vereinbart, wie die gewährten Finanzhilfen und gelieferten Waffen bezahlt werden bzw. zurück gezahlt werden?
Sehr geehrter Herr G.
vielen Dank für Ihre Frage.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Russland ist nicht nur katastrophal für die Ukraine selbst. Er stellt auch einen Angriff auf die Sicherheitsordnung Europas und der Bundesrepublik Deutschland dar.
Deshalb steht Deutschland der Ukraine zusammen mit seinen internationalen Partnern mit militärischen, finanziellen und humanitären Mitteln bei. Sie werden als Hilfen gewährt. Daher müssen sie nicht erstattet werden. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den Partnerstaaten in Europa und mit den USA. Denn wir brauchen Freunde und Verbündete in Europa und der Welt. Damit investieren wir in die Sicherheit Deutschlands und in die Verteidigung unserer Freiheit und unseres Wohlstandes.
Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit beantworten konnte. Bei weiteren Fragen melden Sie sich gerne bei mir.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede