Warum hatte ihre Partei am 10 Dez.21 gegen eine Pflegeprämie gestimmt, lag es einfach am Antragsteller Die Linke oder missfiel etwas konkretes am Antrag selbst?
Ich finde das Personal hat eine Würdigung ihrer Arbeit für Allgemeinheit verdient und verstehe das Abstimmungsergebniss nicht, da in der Vergangenheit häufiger Linksanträge abgelehnt wurden, Frage ich nun mal nach.
Danke für das Nutzen von Abgeordnetenwatch, das ist leider nicht bei allen Abgeordneten so.
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Bundeskanzler hat einen Pflegebonus angekündigt und arbeitet an einer fairen, ausgewogenen Umsetzung.
Gegen diesen konkreten Antrag haben wir als SPD-Fraktion gestimmt, weil wir der Meinung waren, dass der Pflegebonus und die einrichtungsbezogene Impfpflicht voneinander getrennt diskutiert und beschlossen werden sollten. Nur so kann eine solide und gut durchdachte Regelung für den Pflegebonus gefunden werden, an der wir zuzeit auf Hochtouren arbeiten. Das SPD-geführte Gesundheitsministerium ist zudem der Ansicht, dass der Pflegebonus vor allem Pflegekräften zugutekommen sollte, die in der Corona-Pandemie besonders belastet waren. Dies ermöglicht, den Bonus auch in nennenswerter Höhe auszuzahlen und somit die besondere Leistung von Pflegekräften sowie ihr persönliches Risiko angemessen zu würdigen.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede
Weitere Fragen an Sonja Eichwede
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Weiterhin wurden die Bürgerinnen und Bürger durch die Einführung einer von Ihnen angesprochenen Strom- und Gaspreisbremse entlastet. Auch dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt. Wir werden auch weiter für Entlastungen der hartarbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft kämpfen. Eben das bedeutet soziale Gerechtigkeit.