Ihre Fraktion hat den Antrag der AfD auf Verbesserung der Datenlage zu Corona (20/193) abgelehnt. Wie wollen Sie sicherstellen, dass man weiß, wie viele der Corona-Toten geimpft waren?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte.
In den Wochenberichten des Robert Koch Instituts ist die Anzahl der verstorbenen symptomatischen COVID-19 Fälle, die geimpft waren, bereits erfasst. Der Impfstatus von im Krankenhaus behandelten COVID-19 Patienten wird bereits seit der Verordnung über die Erweiterung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Hospitalisierungen in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit2019 (COVID-19) vom 11. Juli 2021 erhoben.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede
Weitere Fragen an Sonja Eichwede
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
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Weiterhin wurden die Bürgerinnen und Bürger durch die Einführung einer von Ihnen angesprochenen Strom- und Gaspreisbremse entlastet. Auch dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt. Wir werden auch weiter für Entlastungen der hartarbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft kämpfen. Eben das bedeutet soziale Gerechtigkeit.