Frage von Dmitrii K. • 17.11.2022

Antwort von Sören Bartol SPD • 18.11.2022
Das BMI arbeitet mit Hochdruck an einem entsprechenden Entwurf
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Das BMI arbeitet mit Hochdruck an einem entsprechenden Entwurf
... an die allgemeine Lohnentwicklung zu koppeln. ... Sinken die Nominallöhne, so sinken auch die Abgeordnetendiäten.
...dass sowohl eine Sanierung im Bereich der ehemaligen Straße, als auch an den Stellen stattfinden muss, an denen die belastete Erde gelagert wurde.
Im Rahmen der Reformpläne im Familienrecht wird im Moment auch eine gesetzliche Regelung zur Eltern-Kind-Entfremdung geprüft.
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/soeren-bartol/abstimmungen
Mir sind aktuell keine Bestrebungen im Deutschen Bundestag bekannt, eine neue Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht herbeizuführen