Wie soll es mit der SPD weitergehen?
Mit den Verantwortlichen weitermachen, stärkt die Politikverdrossenheit und die AFD. So weitermachen wie bisher dann geht die SPD den gleichen Weg wie die FDP. Der eingeschlagene Weg mit den verantwortlichen der letzten Wahl macht mir Angst für die Zukunft.
Weitere Fragen an Sören Bartol
Letztendlich und das haben Sie ja sicher verfolgt, ist es gelungen, zwischen CDU/CSU, SPD und Grünen eine Einigung zu erzielen.
Unsere Vision bleibt eine inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt teilhaben können.
Die SPD hat sich in einem Beschluss des Parteivorstandes vom 15. März 2021 für eine Deckelung von Parteispenden ausgesprochen.
Als SPD wollen wir den Tatbestand der Leistungserschleichung in § 265a StGB aus dem StGB streichen und das Fahren ohne Fahrschein so entkriminalisieren.