Frage an Sören Bartol von Tom G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Gehrke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 24.11.2015 zur Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplan.

Leider kann ich zu den Aussagen von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Ferlemann keine abschließende Stellungnahme geben, da mir der endgültige Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans noch nicht vorliegt. Er wird derzeit noch im Bundesverkehrsministerium erarbeitet. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags mitgeteilt, dass es noch einige Woche dauern wird, bis der erste Arbeitsentwurf vorliegen wird. Ich denke, dass es eine gute Entscheidung ist, den Entwurf in Ruhe zu erarbeiten und dann in guter Qualität vorzulegen.

Bei der im Artikel auf der Homepage der IHK erwähnten Schleuse Scharnebeck handelt es sich um ein wichtiges Vorhaben, das der Verlagerung von Verkehren auf die Wasserstraße und damit der Stärkung des umweltverträglichen Verkehrsträgers Wasser dienen würde. Das sollte meines Erachtens in die Bewertung dieses Projekts mit einfließen.

Ich empfehle jedoch dringend, den ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrsministeriums im kommenden Jahr abzuwarten. Erst nach der Veröffentlichung wird klar sein, wie welches Projekt konkret in den neuen Bundesverkehrswegeplan eingeordnet wird. Nach der Vorlage wird es eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung geben.

Mit freundlichen Grüßen
Sören Bartol