Frage an Sören Bartol von Sina Bunde und Anna S. bezüglich Wirtschaft

Hallo und vielen Dank für Ihre Anfrage!

Lobbyismus ist Teil der Politik, dem man sich nicht entziehen kann. Dessen muss man sich als Politiker bewusst sein und sich darauf einstellen.

Es liegt immer auch an Politikerinnen und Politikern, wie sie mit Lobbyismus umgehen. Dabei ist es wichtig, dass Verbandsvertreter mit offenem Visier kämpfen, also klar machen, für wen und mit welchem Interesse sie arbeiten. Dies ist beispielsweise bei einigen Lobbyeinrichtungen, die sich als Forschungsinstitute tarnen und vermeintlich wissenschaftlich-objektive Erkenntnisse publizieren, nicht der Fall. Man muss also bei allen Arten von Informationen immer prüfen, wer sie aus welchem Grund verfasst hat. Das gilt ganz besondere für Menschen, die politische Verantwortung tragen, aber auch für jede und jeden, die/der sich aus den Medien und dem Internet informiert.

Interessen gegenüber der Politik zu äußern ist nicht per se etwas Schlechtes. Ein Wirtschaftsverband hat nicht unbedingt nur die Gewinne der Mitgliedsunternehmen im Auge. Verknüpft damit ist unter Umständen auch der Erhalt von Arbeitsplätzen, was auch gut für die Gesellschaft ist. Außerdem gibt es eine Reihe von Verbänden, die gar nicht nur ihre eigenen Partikularinteressen vertreten, sondern weitere gesellschaftliche, soziale oder ökologische Ziele verfolgen. Bekannte Beispiele sind die großen Umweltverbände. Auch diese Organisationen betreiben Lobbying im Parlament.

Ich profitiere vom Fachwissen der Gesprächspartner aus den Verbänden. Sie sind oft Spezialisten auf ihrem Gebiet und sind damit einem Politiker, der sich mit einer Vielzahl von Themen beschäftigen muss, voraus. Sie sind häufig auch näher dran an den konkreten Problemen, um die es geht. Dafür ist es aber Aufgabe der Politik, größere Zusammenhänge und mögliche Auswirkungen auf die Zukunft zu sehen – das können (und wollen) Lobbyisten wiederum nicht unbedingt, weil sie sich auf die Interessen ihres Verbandes konzentrieren.

Natürlich haben manche Verbände erheblich mehr Ressourcen als andere. Ein großer Wirtschaftsverband kann sich eine hochprofessionelle Webseite leisten und Hochglanzbroschüren zu Treffen mitbringen. Die Vertreterinnen und Vertreter einer regionalen Bürgerinitiative können das nicht. Von derartigen Unterschieden darf man sich nicht blenden lassen. Die Bürgerinitiative hat möglicherweise viel relevantere Informationen als der große Verband.

Steht eine konkrete politische Entscheidung an, gibt es immer Verbände, die in die eine, und Verbände, die in die andere Richtung argumentieren. Und da es bei den meisten Themen nicht nur schwarz und weiß gibt, gibt es meist auch Verbände, die dazwischen liegende Meinungen vertreten. Mein Ziel ist es, mir Input von Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Interessen zu holen. Meine Aufgabe ist es dann, die relevanten Informationen herauszufiltern und mir unter anderem auf dieser Grundlage eine eigene Meinung zu bilden, die möglichst viele Interessen und auch langfristige Entwicklungen berücksichtigt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen. Wenn nicht, melden Sie sich bitte noch mal bei mir.

Viele Grüße
Sören Bartol MdB