Frage an Sören Bartol von Tim B.

Sehr geehrter Herr Beil,

schon seit längerem sage ich bei allen passenden Gelegenheiten: Der entscheidende Punkt um die Realisierung der A 49 voranzubringen besteht darin, dass sich die Straßenbauverwaltung intensiv und erfolgsorientiert bemüht, den Planungsprozess so voranzubringen, dass für alle drei noch ausstehenden Teilabschnitte der A 49 Baurecht geschaffen wird. Die immer wieder zeitlich nach hinten geschobenen Ankündigungen für die Verkündigung von Planfeststellungsbeschlüssen helfen nicht. Wir brauchen die noch fehlenden zwei Planfeststellungen und dann schnellstmöglich Baurecht.

Auf dieser Basis können dann die Bemühungen um die Finanzierung und damit Realisierung der A 49 intensiviert werden.

Denn es gibt zwei wichtige Aspekte dabei zu sehen: Ein Beginn der Baumaßnahmen ohne Sicherheit darüber, dass tatsächlich der Lückenschluss vollzogen werden kann, ist nicht sinnvoll. Erst in einer durchgehenden Strecke hat die Autobahn die verkehrliche Funktion, die ihren Bau begründet und die Grundlage für unsre Bemühungen zu ihrer Realisierung ist. Jeder andere Endzustand macht verkehrlich keinen wirklichen Sinn und schafft keine wirkliche Verbesserung, jedenfalls im Abwägen von Nutzen und Nachteilen.

Der zweite Aspekt der gesehen werden muss ist, dass niemand - selbst nicht die Landesregierung in Hessen - erwarten kann, dass Mittelzuweisungen für einzelne Bundesländer sich auf Grund der Höhe der verbaubaren Gelder verändern. Das Land Hessen muss mit seinem - in den letzten Jahren überdurchschnittlich erhöhten - Finanzrahmen für Straßen die Entscheidung über die zu realisierenden Baumaßnahmen treffen. Der Beginn der Finanzierung der A 49 wird dabei bedeuten, dass auf mehrere Jahre ein gravierender Anteil der Straßenbaumittel in Hessen gebunden ist. Mit der Folge, dass in dieser Zeit nicht in dem Umfang wie vorher andere Straßenbaumaßnahmen finanziert werden können. Dann werden z. B. noch nicht begonnene Ortsumgehungen noch einige Zeit auf ihre Realisierung warten müssen. Die CDU geführte Landesregierung hat sich in der zurückliegenden Zeit für die Baudurchführung bei Maßnahmen entschlossen, die noch auf einige Zeit den Finanzrahmen ausfüllen. Ob sie bereit sein wird, für eine A 49, für die Baurecht besteht, dann andere Maßnahmen zurückzustellen, diese Frage ist noch offen. Und ich befürchte, wir werden uns mit dieser Frage in der Zukunft noch intensiv befassen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Sören Bartol, MdB