Frage an Simone Peter von Olaf M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dr. Peter,
am gestrigen Tag habe ich festgestellt, dass ihre Partei auf mehreren Videowänden in Saarbrücken wirbt. In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen die Frage stellen, wie dies mit der kritischen Haltung Ihrer Partei zum Thema "Lichtverschmutzung in Städten" zusammenpasst, wie bspw. im Positionspapier Ihrer Bundestagsfraktion vom 12. Mai 2009 ( http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dokbin/285/285160.beschluss_lichtverschmutzung.pdf ) dokumentiert?
Für eine Partei, die für ein ökologisches Bewusstsein und lebenswerte Städte eintritt sollte "Lichtverschmutzung" keineswegs zu den randständigen Themen gezählt werden.....
Hierzu auch ein Link zu dem durchaus lesenswerten Beitrag auf wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Lichtverschmutzung#Weblinks
Für Ihre Antwort bedanke ich mich vorab sehr herzlich!
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für ihre Anfrage
Ich teile ihre Meinung zur kritischen Bewertung überbordender Werbung in der Stadt und wir wollen das Problem grundsätzlich angehen. Deswegen haben wir den Kommunen den Rat gegeben, die Einschränkung solcher Anlagen im Rahmen ihrer Satzungen zur Gestaltung von Werbeanlagen zu regeln.
Die bestehende Rechtslage ermöglicht derzeit der Gemeinde innerhalb einer zweiwöchigen Frist die Anlage zu untersagen. Damit können die Gemeinden vorläufig die Videowände verhindern.
Denkbar ist auch, dies durch eine zusätzliche Passage bei der nächsten Novellierung der Landesbauordnung zu regeln, um im Geltungsbereich von Satzungen sogenannte Genehmigungsvorbehalte zu erlassen und damit als Gemeinde auch im Vorfeld handeln zu können.
Wir haben während unserer Amtszeit im Umweltministerium des Saarlandes Initiativen gestartet, die Straßenbeleuchtungen der Gemeinden auf LED-Systeme umrüsten zu lassen. Bei der Erarbeitung von kommunalen Klimaschutzkonzepten ist die Straßenbeleuchtung regelmäßig ein wichtiges Thema, z.B nur noch jede zweite Straßenlaterne anzuschalten oder durch eine gezielte Steuerung, den Stromverbrauch zu reduzieren.
Ich hoffe, Ihre Frage vollumfänglich beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen, Simone Peter
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