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Simone Fischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Nicole N. •

Sehr geehrte Frau Fischer, wie werden Sie sich für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen einsetzen? Und für eine allgemeine, deutschlandweite Verpackungssteuer?

Tübingen hat es vorgemacht und vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen. Aber statt ein Klein-Klein in einigen Städten und in anderen nicht wäre es doch viel sinnvoller, deutschlandweit eine Verpackungssteuer zu haben. Die Kunden wissen, woran sie sind, ebenso wie die Unternehmen, die ToGo-Essen und Getränke anbieten (die man meinethalben eh einschränken könnte). Danke im Voraus!

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau N.,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen zwei wichtige Themen an, die von großer Bedeutung sind.

Zum Thema Tempo auf Autobahnen: Wir Grüne setzen uns klar für ein Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen ein. Es geht uns dabei nicht nur um die Sicherheit im Straßenverkehr, sondern auch um den Klimaschutz. Eine reduzierte Höchstgeschwindigkeit hilft, den CO2-Ausstoß zu verringern und den Kraftstoffverbrauch zu senken. Dies ist ein entscheidender Beitrag zum Klimaschutz und zur Erreichung der Klimaziele, die wir uns gesetzt haben. Gleichzeitig trägt ein Tempolimit auch zu einer Entlastung der Verkehrsinfrastruktur und zu einer Verbesserung der Lebensqualität in den betroffenen Regionen bei.

Zum Thema Verpackung: Tübingen hat bereits ein wichtiges Zeichen gesetzt und vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen – das zeigt, dass auch auf lokaler Ebene wirksame Lösungen möglich sind. Ich befürworte eine deutschlandweite Lösung, die Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen in die Verantwortung nimmt. In jedem Fall setze ich mich für Maßnahmen ein, die die Verwendung von Einwegplastik reduzieren und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft beschleunigen. Die europaweite Reduktion von Einwegverpackungen, stärkere Anreize für die Wiederverwendung von Materialien und eine stärkere Verantwortung für Hersteller in Bezug auf Recycling und die Gestaltung von Verpackungen ist zentral. Auch eine Steuer auf Einwegplastik oder -verpackungen ist weiterhin ein Thema, um die Nutzung von Plastikmüll zu minimieren und Unternehmen zu umweltfreundlicheren Alternativen zu bewegen.

Viele Grüße
Simone Fischer