Inga Haar/Bundestag
(...) Damit wäre auch eine scheinheilige „Ankurbelung“ des „Klimaschutzes“ vom Tisch, die das Kapital zur Profitmaximierung vor sich her trägt wie eine Monstranz, um die Öffentlichkeit für sich einzunehmen. (...)
(...) Es darf nicht nur Konjunkturprogramm und Kreditaufnahme geben, sondern auch die soziale Komponente muss im Auge behalten werden (...)
Wenn die zahlenmäßig größeren demokratischen Parteien noch etwas hinkriegen wollen, müssen diese nun zeitnah handeln!
Die Medienordnung in Deutschland wurde aus guten Gründen staatsfern organisiert. Es muss sichergestellt sein, dass Medien politisch unabhängig berichten. Ich denke aber, dass ihr Wunsch nach mehr Perspektiven in der Corona-Berichterstattung durchaus bei den betreffenden Redaktionen Gehör findet.
(...) Gern werde ich mich auch weiterhin in der Gesellschaft dafür einsetzen, dass diese Wartelisten kürzer und kürzer werden (...)
(...) Darüber hinaus wird die Frequenzvergabe auch durch die Regulierungsbehörde des Bundes für Telekommunikation geplant und festgelegt. Insbesondere für ein Land wie Deutschland, das in der Mitte Europas liegt und von einer Vielzahl anderer Länder umgeben ist, bedarf es daher einer länderübergreifenden Koordinierung der Frequenznutzungen. Eines der großen Themen der aktuellen Militarisierung durch die NATO ist die Eroberung des Weltraums. (...)