Frage an Simone Barrientos von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Barrientos,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau L.,
DIE LINKE im Bundestag wendet sich gegen eine Autoprämie zur Ankurbelung der Konjunktur in der Coronakrise und ich erwarte auch von der SPD, dass sie sich im Koalitionsausschuss mit einem Verzicht auf diese Prämie durchsetzen wird.
Die großen Autokonzerne haben in den vergangenen Jahren Milliardengewinne eingefahren und wollen auch 2020 erneut wieder Dividenden ausschütten. DIE LINKE fordert deshalb, dass die Automobilkonzerne eigene Konjunkturprogramme auflegen sollten, um vor allem die Zulieferbranche – und viele Arbeitsplätze in Bayern hängen daran – über einen extra Fonds unmittelbar zu unterstützen.
Damit wäre auch eine scheinheilige „Ankurbelung“ des „Klimaschutzes“ vom Tisch, die das Kapital zur Profitmaximierung vor sich her trägt wie eine Monstranz, um die Öffentlichkeit für sich einzunehmen. Ich möchte anmerken, dass 63 Prozent unserer Bürger diese Manöver schnell durchschaut haben! Selbstverständlich werden ich mich dahingehend auch an meinem Abstimmungsverhalten messen lassen, sofern diese Frage zu einer Abstimmung im Deutschen Bundestag führt!
Mit freundlichen Grüßen
Simone Barrientos, MdB
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