Simona Koß
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SPD
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Frage von Sonja K. •

Wie ist Ihre Position zu Waffenlieferungen in die Ukraine?

Simona Koß
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau K.

als Bundestagsabgeordnete setze ich mich für eine verantwortungsvolle, kluge und ausgewogene Politik in der Ukraine-Frage ein. Mein oberstes Ziel ist es, Deeskalation zu fördern, eine direkte Kriegsbeteiligung Deutschlands zu vermeiden und gleichzeitig die Ukraine in ihrem legitimen Recht auf Selbstverteidigung zu unterstützen.

Gezielte Waffenlieferungen zur territorialen Verteidigung – ja, aber mit klaren Grenzen  

Ich unterstütze Waffenlieferungen an die Ukraine, sofern sie ausschließlich der territorialen Verteidigung dienen. Die Ukraine hat das Recht, sich gegen die völkerrechtswidrige russische Aggression zu wehren und ihr Staatsgebiet zu schützen. Daher halte ich es für legitim, Defensivwaffen bereitzustellen, die den Schutz der ukrainischen Bevölkerung und der staatlichen Souveränität gewährleisten. 
Allerdings lehne ich die Lieferung von Waffensystemen ab, die eine Reichweite haben, mit der weit in russisches Staatsgebiet hineingeschossen werden kann. Der Krieg darf nicht durch den Einsatz solcher Waffen weiter eskaliert werden, da dies das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO drastisch erhöhen würde. Ziel muss es sein, eine gefährliche Ausweitung des Konflikts zu verhindern.

Keine deutschen Soldaten in der Ukraine Deutschland darf sich nicht militärisch direkt an diesem Krieg beteiligen. Das bedeutet, dass deutsche Soldaten nicht in der Ukraine stationiert oder in irgendeiner Weise in Kampfhandlungen involviert werden dürfen. Eine solche Eskalation wäre unverantwortlich und würde die europäische Sicherheit insgesamt gefährden.

Finanzielle und humanitäre Unterstützung – ja! 
Neben der begrenzten militärischen Unterstützung ist es essenziell, dass Deutschland weiterhin erhebliche finanzielle Mittel bereitstellt. Dazu gehören:

Humanitäre Hilfe für Geflüchtete und Binnenvertriebene in der Ukraine,

Wirtschaftliche Unterstützung zur Stabilisierung der ukrainischen Infrastruktur und Wirtschaft, 

Wiederaufbauhilfe, um das Land nach dem Krieg beim Neuaufbau zu unterstützen.

Diese Unterstützung ist notwendig, um das Leid der Menschen zu lindern und der Ukraine eine Zukunftsperspektive zu geben.

Diplomatie und Deeskalation als langfristige Strategie  – Trotz der notwendigen Verteidigungshilfe für die Ukraine darf das Ziel der Diplomatie nicht aus den Augen verloren werden. Langfristig kann der Konflikt nur durch Verhandlungen und politische Lösungen beendet werden. Deutschland muss sich daher aktiv für diplomatische Initiativen einsetzen, um Wege für eine friedliche Lösung des Konflikts zu finden.

Fazit: Unterstützung mit Augenmaß – keine Eskalation – Ich befürworte eine kluge, differenzierte Strategie: 

Waffenlieferungen ja, aber nur zur territorialen Verteidigung – keine Waffen mit weitreichender Angriffsfähigkeit. 
Keine deutschen Soldaten in der Ukraine – eine direkte Kriegsbeteiligung muss ausgeschlossen bleiben. 
Finanzielle und humanitäre Hilfe ja – zur Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung und des Wiederaufbaus.

Diplomatische Bemühungen müssen verstärkt werden, um den Konflikt so schnell wie möglich auf friedlichem Wege zu lösen. 

Unser Ziel muss es sein, die Ukraine zu unterstützen, ohne die Eskalation weiter voranzutreiben.

Mit freundlichen Grüßen 

Simona Koß

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