Simona Koß
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SPD
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Frage von Heike M. •

Soll die Nutzen-Kosten-Berechnung anhand der realen Entwicklung und der Klimaauswirkungen neu bewertet werden? Stimmen Sie Forderungen nach einer am Klimaschutz orientierten Bedarfsplanüberprüfung zu?

Sehr geehrte Frau Koß,
Durch die Stimmen Ihrer Fraktion wurde 2016 der Bundesverkehrswegeplan legitimiert. Darin ist unter anderem das Straßenbauprojekt B167/B158-G50-BB - B 167 Ortsumgehung Bad Freienwalde (West) mit vordringlichem Bedarf beschrieben. Der Grund dafür war das „gute Kosten-Nutzen-Verhältnis“. Die berechneten Kosten betrugen 2014 etwa 21,9 Millionen Euro. Stand Ende 2020 betragen die Kosten mittlerweile circa 77 Millionen Euro. Zudem würde die geplante Straße durch ein schützenswertes Landschaftsschutzgebiet mit wertvollem, unzerschnittenen Mischwald sowie wichtiger natürlicher Ressourcen führen, in dem viele bedrohte Tiere und Pflanzen leben.

Simona Koß
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Mattick, aus meiner Sicht sollte die Kosten- Nutzenrechnung anhand der neuen Entwicklungen und der Klimaproblematik neu bewertet werden. Demzufolge müsste eine am Klimaschutz orientierte Bedarfsplanüberprüfung stattfinden.

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Simona Koß
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