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FDP
• 12.04.2011

(...) Des Weiteren spricht auch nichts dagegen, zu prüfen, ob bestimmte kleine Wasserstrassen, auf denen tatsächlich so gut wie kein Verkehr mehr stattfindet, renaturiert werden können. Doch auch dieses hat nichts damit zu tun, Regionen von zukünftigen Entwicklungen abzuhängen. (...)

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FDP
• 12.04.2011

(...) Noch immer ist die Definition des Begriffs "Schwerbehinderter" und die Form des Behinderungsnachweises von Land zu Land sehr unterschiedlich. Jedoch kann ich Ihnen mitteilen, dass diese Problematik bei der Europäischen Kommission bereits mehrfach zur Sprache gebracht wurde, unter anderem vom niederländischen Behindertenrat. (...)

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FDP
• 28.06.2011

(...) Allgemein wird von der Europäischen Kommission erwartet, dass eine harmonisierte Ladelösung, die auf andere tragbare Kommunikationsprodukte als Mobilfunktelefone anwendbar ist, entwickelt werden kann und im Laufe der Zeit immer mehr Geräte abdeckt. Dies kann jedoch nicht sofort geschehen. (...)

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