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Silke Weyberg
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Frage von Angela S. •

Frage an Silke Weyberg von Angela S. bezüglich Wirtschaft

Guten Tag, Frau Weyberg,

das gesetzliche Rauchverbot in der Gastronomie erhitzt nach wie vor die Gemüter.
Unter Bezug auf die hohen Umsatzeinbußen durch das Verbot, die im Rahmen von Umfragen ermittelt wurden, möchte ich wissen:
Welche Maßnahmen werden Sie gegen diese negative Entwicklung ergreifen?
Wann sollte das Rauchverbot Ihrer Meinung mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen überprüft werden?
Könnten Sie sich für die Zukunft freiwillige Lösungen für Nds vorstellen?

MfG.
Angela Schoppe, Klimbim-Bierstube

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Schoppe,

sie kennen vermutlich unseren ursprünglichen Gesetzentwurf, der für kleine Kneipen genau das Wahlrecht für den Inhaber vorgesehen hat, das Sie in Ihrer Anfrage fordern. Im Laufe der parlamentarischen Beratung ist dieser liberalere Entwurf unter massiven politischen Druck geraten. In dieser Phase hätten wir uns insbesondere von Seiten des Gaststättenverbandes Dehoga mehr Unterstützung gewünscht.

Die CDU-Landtagsfraktion wollte ein Gesetz auf den Weg bringen, das breite öffentliche Akzeptanz findet. Wir haben daher dem Wunsch nach einem strikteren Nichtraucherschutz entsprochen und einstimmig die derzeit gültige Fassung beschlossen. Natürlich beobachten auch wir die wirtschaftliche Entwicklung in Ihrer Branche aufmerksam. Ich persönlich kann mir durchaus vorstellen, dass das Gesetz noch einmal auf den Prüfstand kommt, wenn sich die negativen Folgen, die Sie schildern, bewahrheiten.

Lassen Sie uns bei diesem Thema im Gespräch bleiben und sehen, was möglich ist, wenn sich der Pulverdampf des Wahlkampfes verzogen hat. Ich würde gern weiterhin Ihre Ansprechpartnerin und Ihr direkter Draht nach Hannover sein. Sie und Ihre Stammkundschaft können mit Ihrer Erststimme mithelfen, dass dies gelingt!

Mit freundlichen Grüßen
Silke Weyberg