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Silke Weyberg
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Frage von Mike W. •

Frage an Silke Weyberg von Mike W. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Weyberg,

ich habe ihren Wahlkampf-Flyer gelesen und bin erstaunt über ihre Aussage auf Seite 4 (Danke Niedersachsen) zum Thema Schulpolitik.

Dort wird die Schulpolitik der CDU geführten Regierung positiv hervorgehoben.

Zitat: "Wir stellen auch bei sinkenden Schülerzahlen neue Lehrkräfte ein, verkleinern Klassen und statten Ganztagsschulen mit mehr Mitteln aus".

Als Mitglied im Schulelternrat der Grund- und Hauptschule Groß Ilsede, der zwei Jahre lang mit anderen Elternvertretern, Eltern, Bürgern und Schülern für den Erhalt unserer Grundschule kämpfen mußte, frage ich mich, ob ich hier "im falschem Film" bin!

Wir mußten bei etlichen Rats- und Ausschusssitzungen der Gemeinde Ilsede wiederholt anhören, dass bei den Schulen gespart werden müsse, da das Land Niedersachsen immer wieder Druck auf die Gemeinde ausübt, die Anzahl der Schulstandorte deutlich zu reduzieren (sonst drohe Rückzahlungen von Bedarfszuweisungen). Kritikpunkt u.a. war, dass die Klassengrößen in der Gemeinde Ilsede zu klein seien!

Ihre frohe Botschaft zur niedersächsischen Schulpolitik steht im krassen Widerspruch zur Realität. Diese Realität ist auf unserer Internetseite www.rettet-die-grundschule.de dokumentiert (Anmerkung: Herr Wulff wurde über diese Internetseite durch Gesprächspartner informiert).

Ferner hat dieser Streit über die zukünftige Grundschullandschaft (basierend auf Klassengrößen und fehlenden Finanzmitteln) tiefe Risse zwischen den einzelnen Ilseder Ortschaften verursacht.

Jetzt zu meiner Frage. Wenn die Schulpolitik der Landesregierung (gemäß Zitat) wirklich so positiv ist, wo kleinere Schulklassen akzeptiert oder sogar angestrebt werden, warum wird die Grundschullandschaft in Ilsede auch mit Druck des Landes dezimiert?

Noch eine Anmerkung: Auch wenn dieses eine persönliche Frage ist, stelle ich sie stellvertretend sicherlich auch für viele Ilseder Bürger bzw. Wähler...

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Walllis,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Fakt ist, dass die Landesschulbehörde keine Schließung von Schulstandorten anweist. Für die Schulstandorte ist die Gemeinde Ilsede als Schulträger zuständig. Die Bedarfszuweisungen werden auf Grundlage von Zielvereinbarungen ausgezahlt, um den Haushalt strukturell zu verbessern. In einer solchen Situation müssen alle Ausgaben durchleuchtet werden, um für die Zukunft finanzielle Spielräume zu erarbeiten. Grundsätzlich meine ich, dass alle Bürgerinnen und Bürger ein Interesse haben müssen, die Finanzen in einer Gemeinde in Ordnung zu bringen. Gleichwohl sind gerade ortsnahe Grundschulen richtig und wichtig daher bietet unser Schulgesetz z.B durch die Eingangsstufe und Schulverbünde neue Perspektiven, die die Gemeinde Ilsede ja auch nutzt.

In der letzten Wahlperiode wurden viele neue Schulen bzw. Außenstellen von neuen Schulen gegründet, allein im Landkreis Peine sind drei neue Schulen dazu gekommen, um kurze Schulwege bzw. ein breiteres Angebot zu ermöglichen. Wir haben 2.500 zusätzliche Lehrer eingestellt und wir haben jede Stelle neu besetzt. Auch in Zukunft soll jede Lehrerstelle wieder besetzt werden, um bei weiter sinkenden Schülerzahlen geringere Klassenstärken an den Grundschulen und den weiterführenden Schulen zu erreichen. Das sind die Rahmenbedingungen in Niedersachsen. Gern würde ich mich Ihnen über die konkrete Situation an Ihrer Schule austauschen, vielleicht können wir ja gemeinsam an konstruktiven Lösungen arbeiten. Wenn Sie Lust haben, melden Sie sich doch einfach unter info@weyberg.de oder unter 05171-15033.

Viele Grüße

Silke Weyberg