Fragen und Antworten
(...) Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Diese Grundsätze gelten für deutsche Jugendliche wie für solche ausländischer Herkunft gleichermaßen. Ich stehe für eine Kriminalitätsbekämpfung, die auf keinem Auge blind ist! (...)
(...) Januar 2012 Anwendung finden. Es stimmt auch, dass damit, unter allmählicher Anpassung an das Rentenalter von 67 Jahren, eine Flexibilisierung des Pensionsalters herbei geführt wird. (...)
(...) Studienbeiträge sind eine notwendige Ergänzug der Gelder, die die Hochschulen aus Landesmitteln erhalten. Mit der Einführung der Studienbeiträge wurde der Hochschulpakt verabschiedet, der die Ausstattung der Hochschulen mit Geldern auf dem Status Quo vor deren Einführung inklusive Inflationsausgleich festschreibt. Studienbeiträge steigern also die Einnahmen der Hochschulen mit dem Ziel, die Studienbedingungen zu verbessern. (...)
(...) Grundsätzlich meine ich, dass alle Bürgerinnen und Bürger ein Interesse haben müssen, die Finanzen in einer Gemeinde in Ordnung zu bringen. Gleichwohl sind gerade ortsnahe Grundschulen richtig und wichtig daher bietet unser Schulgesetz z.B durch die Eingangsstufe und Schulverbünde neue Perspektiven, die die Gemeinde Ilsede ja auch nutzt. (...)