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Silke Weyberg
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Frage von Jozef B. •

Frage an Silke Weyberg von Jozef B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Weyberg

angesichts der Tatsache das die Wirtschaft und der Export in Deutschland laut Frau Merkel am laufen ist, wäre es an der Zeit das die Werktätigen Lohnangleichungen bekommen.

Jeder Schuljunge kann sich ausrechnen das angesichts der Nullrunden der letzten Jahre, der Weihnachts- und Urlaubsgeldstreichungen, der Lohnkürzungen, der Energiekosten, der Mehrwertsteuer, die ständigen Steuererhöhungen der KFZ Steuer und dem daraus resultierenden untragbaren Wertverlust von PKW die man zum Export verschenken muß, Benzinpreise, Zuzahlung bei Arzt und Apotheke, die Preise des ÖPNV, Immobilienpreise im Keller und und .... Wie gesagt jeder Schuljunge kann im Kopf überschlagen das gute 50% Lohnerhöhung nicht übertrieben wären. Bei der Bahn wird aber wegen 30% ein Riesentheater gemacht. Was meinen Sie wie lange man die Industrie noch verhätscheln kann ohne das die Zeitbombe platzt. Es gibt in Peine ungenutzte Industrieflächen, wie gedenken Sie diese zu beleben?

Die jetzigen CDU Programme fördern, belohnen geradezu eine Abwanderung der Industrie. Ausbildungs und Studienplätze werden nicht gefördert um Fachkräfte und fehlende Ingeniere zu schaffen welche den Standort Deutschland interessant machen würden. Gibt es überlegungen mittelständige Betriebe von Vorschriften und Buchhaltung zu entlasten damit diese sich aufs Geld verdienen und Ausbilden konzentrieren können? Es braucht auch Lohnerhöungen damit man sich diese Handwerker leisten kann. (Gleichzeitig würde sich damit das angebliche Problem der Schwarzarbeit erledigen.)

All diese Probleme hat uns die lanjährige Haltung von Kanzler Kohl zur Industrie gebracht, und somit die CDU. Beispiel, ich persönlich habe vor der Regierung Kohl, als Arbeiter mehr Geld verdient als heute als Meister. Was tun Sie, ganz persönlich um sich auf dem aktuellen Stand zu halten was an der Basis momentan passiert? Wie möchten Sie uns alle, Arm wie Reich das Leben wieder Lebenswert machen, und in welchen Zeitfenster?

Gruß J.Berking

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Berking,

harte aber notwendige Sozialstaatsreformen und eine zurückhaltende Lohnentwicklung haben in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass unsere Wirtschaft wieder dynamischer wächst. Auch die Stimmung im Land ist endlich wieder von Optimismus geprägt, statt von Resignation.

Wir sind einer Meinung darin, dass vor diesem Hintergrund bei den Tarifabschlüssen die Zeit der Nullrunden vorbei sein muss und es zu vernünftigen Lohnerhöhungen kommen sollte. Wie hoch diese ausfallen, handeln Arbeitgeber und Gewerkschaften unter einander und ohne Einmischung der Politik aus. Lohnerhöhungen von "guten 50%", wie Sie in Ihrer Frage fordern, wären aber mit Sicherheit das Ende jedes wirtschaftlichen Aufschwungs. Außerdem würde es zu einem dramatischen Anstieg der Arbeitslosenzahlen führen, was ja nun wirklich niemand wollen kann. Hier muss ich Ihnen also widersprechen.

Ihre Ausführungen zur Standortpolitik scheinen mir in sich widersprüchlich zu sein: Es passt nicht zusammen, wenn Sie in einem Satz kritisieren, die Industrie werde "verhätschelt", im nächsten Satz aber (korrekt) feststellen, dass es in Peine viele ungenutzte Gewerbeflächen gibt.

Wenn Sie mir Ihre Adressdaten zukommen lassen, sende ich Ihnen gern das Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands sowie unser Wahlprogramm zur Landtagswahl in Niedersachsen zu. Diese werden Sie sicher davon überzeugen, dass es gerade die Union ist, die für Bürokratieabbau bei kleinen und mittleren Unternehmen eintritt und dies auch in praktische Politik umsetzt.

Anders als Sie vermuten, wird auch die Zahl der Studienplätze in Niedersachsen bis 2010 um über 11.200 steigen. Der Zukunftspakt des Landes mit den Hochschulen sowie die zusätzlichen finanziellen Mittel aus den Studienbeiträge der Studenten führen zudem zu einer qualitativen Verbesserung der Hochschulbildung. In dieser Politik werden wir durch stark steigende Studienanfänger-Zahlen bestätigt.

Sie fragen weiterhin, wie ich mich darüber informiere was "an der Basis", also in der Bevölkerung aktuell vorgeht. Dies tue ich - nicht nur im Wahlkampf, sondern seit meiner Wahl vor fünf Jahren - durch zahllose Gespräche überall im Wahlkreis. Im Vergangenen Jahr habe ich einen Großteil der Schulen meines Wahlkreises besucht und dabei mit Schülern und Lehrern gesprochen. Die örtlichen Industrie- und Handelsunternehmen, Kindertagesstätten und Altenheime sind mir ebenso vertraut, wie die Belange von Sportvereinen und anderen Einrichtungen, in denen ehrenamtliche Arbeit geleistet wird.

Wenn Sie ein konkretes landespolitisches Anliegen haben, können Sie jederzeit gern auf mich zukommen.

Mit freundlichen Grüßen
Silke Weyberg