Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 19.09.2011

(...) Für mich ist es selbstverständlich, dass sich die Politik auch Ratschläge aus der Wissenschaft holt. Allerdings können und wollen wir nicht jedem Vorschlag folgen. Ergebnisse wissenschaftlicher Arbeit sind in der Fachwelt selbst oft umstritten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 25.10.2011

(...) Dieser Grundlagenbeschluss erklärt unsere Idee, aber auch die Finanzierung unserer Gesundheitsreform. Er beschreibt, wie wir ein solidarisches, gerechtes und leistungsfähiges Gesundheitswesen schaffen können und grenzt sich deutlich von den Vorstellungen der Bundesregierung ab. Es ist die soziale Alternative zur Kopfpauschale von Union und FDP und zeigt einen Weg, wie wir Gesundheit für alle möglich machen können. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 19.09.2011

(...) es steht für mich außer Frage, dass Banken und andere Finanzmarktakteure eine gehörige Mitschuld an der aktuellen Krise in Europa haben: Irland etwa ist nicht deshalb in Schwierigkeiten geraten, weil es "über seine Verhältnisse gelebt" hätte, sondern weil es Banken retten musste, die sich zuvor in unverantwortlichen Spekulationsgeschäften verzockt haben. Deswegen setzt sich die SPD auch für eine strenge Regulierung der Finanzmärkte sowie für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein. Mit solch einer Steuer könnten endlich auch die, die Profite am Finanzmarkt erwirtschaften, direkt an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligt werden. (...)

E-Mail-Adresse