Frage von Hugo M. • 19.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 19.11.2009
Sehr geehrter Herr Müller,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bernd R. • 18.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 07.10.2010
(...) Mein Eindruck ist, dass in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung letztlich weit überwiegend akzeptiert wird - wenn auch natürlich nicht von allen. (...)
Frage von Olaf B. • 18.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 30.07.2010
(...) Die einzelnen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sind auf unterschiedliche Begründungszusammenhänge aufgebaut. Alle Modelle für ein BGE haben jedoch die gemeinsame Annahme zur Grundlage, dass es in unserer Gesellschaft nicht mehr genügend Arbeit gibt, sodass die soziale Grundsicherung neu ausgerichtet werden muss. (...)
Frage von Jannis K. • 15.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.07.2010
(...) Die Besteuerung des Vermögens ist aus unserer Sicht ein Gebot der Steuergerechtigkeit. Das Steuerrecht des sozialen Rechtsstaats orientiert sich an der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von Christine H. • 09.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.07.2010
(...) Wir brauchen eine neue wirtschaftliche uwirtschaftlicheale Ordnung für Deutschland und Europa. (...) Deshalb brauchen wir gerade in der Krise eine Stärkung der Binnennachfrage und eine Stärkung von Zukunftsinvestitionen. (...)
Frage von Reinhard T. • 06.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 26.07.2010
(...) Der unter rot-grün ausgehandelte Atomkonsens, der das Ausstiegsszenario festlegt, wird nun von der Atomindustrie einseitig aufgekündigt. Da wird die SPD ein Wort mitreden. (...)