Frage an Sigmar Gabriel von Olaf B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Gabriel,
in der SPD wird die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens immer wieder diskutiert. Gerne hätte ich von Ihnen gewusst, wie der Parteivorstand dazu steht bzw. ob er dazu einen Standpunkt vertritt.
Ich stelle die Frage bewusst in diesem Forum, da die Antwort für alle Interessierten öffentlich nachlesbar ist und freue mich über eine Antwort.
Viele Grüße
Olaf Blohm
Sehr geehrte Damen und Herren,
Jede Anfrage an Sigmar Gabriel wird von ihm oder einem seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelesen. Ihre Anfrage bleibt nicht ungehört und erreicht Sigmar Gabriel auf jeden Fall. Um Ihre Nachricht möglichst zügig beantworten zu können, möchten wir Sie höflich um Ihre Mithilfe ersuchen. Bitte senden Sie Ihre Nachricht nur an eine der folgenden e-Mailadressen. Wir sorgen gerne für die entsprechende Zuleitung und Beantwortung.
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PRESSEVERTRETER können sich hier über Ihren Ansprechpartner beim Parteivorstand der SPD informieren: http://www.spd.de/de/presse/adressen/index.html.
Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe!
Sören Heinze
Leiter Büro Berlin
Sigmar Gabriel, MdB
Sehr geehrter Herr Blohm,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an unserer Meinung zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Die einzelnen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sind auf unterschiedliche Begründungszusammenhänge aufgebaut. Alle Modelle für ein BGE haben jedoch die gemeinsame Annahme zur Grundlage, dass es in unserer Gesellschaft nicht mehr genügend Arbeit gibt, sodass die soziale Grundsicherung neu ausgerichtet werden muss. Wesentliches Element der meisten Ansätze ist die Bedingungslosigkeit der Grundleistung.
Wir stehen den bisher diskutierten Modellen skeptisch gegenüber, da für uns Arbeit die zentrale Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit bleibt. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Wir treten ein für einen Sozialstaat, der die Bürgerinnen und Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität ermutigt und befähigt und deshalb in die Menschen investiert, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren.
Eine ausführliche Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier: http://www.spd.de/de/pdf/2008_GWK_Grundeinkommen.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,