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SPD
• 07.10.2010

(...) Wie schon gesagt, halte ich davon gar nichts. Laufzeitverlängerungen sind der größte Bremsklotz für die Weiterentwicklung der Erneuerbaren Energien. Durch die Manifestierung bestehender Strukturen wird ganz bewusst für weitere Jahrzehnte ein fairer Wettbewerb auf dem Strommarkt verhindert. (...)

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SPD
• 31.05.2010

(...) Erstens bewerten und entscheiden auf Länderebene die jeweiligen Landesverbände in jedem Einzelfall, ob es Möglichkeiten des Zusammenwirkens gibt oder nicht. Zweitens wurde die Zusammenarbeit mit der Linkspartei vor den Bundestagwahlen 2010 ausgeschlossen. (...)

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SPD
• 03.05.2010

(...) Das bedeutet: Angela Merkel muss beginnen zu regieren. Die SPD hat konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt." (...)

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SPD
• 29.07.2010

(...) Weder Dritte noch Ihre Krankenkasse können unbefugt die verschlüsselten Daten einsehen. Ihre e-Card darf auch nicht beschlagnahmt werden, sondern Sie entscheiden, wem Sie die Karte aushändigen. (...)

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