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Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.07.2008

(...) der so genannte "Lissabon-Vertrag" ist durch das Votum in Irland keineswegs gescheitert. Ja, ich bin der Ansicht, dass die Grundrechtscharta und der Lissabon-Vertrag miteinander vereinbar sind - sonst hätte ich dem Vertragswerk nicht zugestimmt. (...)

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