Siemtje Möller

Die kommunalen Parlamente legen die Sitzungen in Abstimmung mit den Verwaltungen fest.

Durch eine Veränderung der Agrarförderung müssen wir sicherstellen, dass ökologische Landwirtschaft im Wettbewerb mithalten kann und gleichzeitig (...) auch konventionelle Landwirtschaft abseits der Massentierhaltung solide wirtschaften kann.

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, keine Waffen in instabile Regionen zu liefern. (...)

Ich spreche mich für die Bewaffnung von Drohnen aus, da mir der Schutz der SoldatInnen in Einsätzen wichtig ist. (...)

(...) Angesichts des besonderen Infektionsgeschehens droht eine Überlastung des Gesundheitssystems sowie eine hohe Zahl von Toten und Schwerkranken. Das überragend wichtige Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) gilt es besonders zu schützen. (...)

(...) Sollte sich das in der nächsten Zeit ändern und die Annahmequote des Astra-Impfstoffes rapide zurückgehen, wird auch Niedersachsen über eine Freigabe für alle Ü60 Jährigen nachdenken müssen. So lange dies allerdings nicht der Fall ist, wird die vorgegebene Impfpriorisierung beibehalten (...)