Frage an Sebastian Sommerer von Jens W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Sommerer,
DIE LINKE beklagt in ihrem Wahlprogramm, die zunehmende Erreichbarkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer; eine Gesellschaft die keinen Feierabend mehr kennt. Die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht führt an, daß seit 1995 die Arbeit nach 18 Uhr um 76% zugenommen hat. Die Schichtarbeit und Wochenendarbeit um 47%. Gleichzeitig fordert DIE LINKE 30.000 Beschäftige in Pflegeberufen mehr. Wie soll das ohne Anwachsen der Nachtarbeit, der Wochenend-Arbeit und der Schichtarbeit gehen? Ferner was halten Sie von der Gesellschaft offener Grenzen? In Ihrer Partei wird ja behauptet, daß wäre ein neoliberales Projekt, um die Herkunftsländer auszubluten. Wie kann das Ihrer Meinung nach verhindert werden?
Sehr geehrter Herr W.,
herzlichen Dank für Ihre Fragen.
Zur ersten Frage: DIE LINKE und die Gewerkschaften beklagen schon seit langem den zunehmenden Druck auf Arbeitnehmer immer länger und öfter verfügbar zu sein – digitale Kommunikationsmittel wie Handy und Computer führen häufig zu einer Ausweitung der Arbeitszeiten und einer zunehmenden Verwischung der Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit. Das geht auf Kosten von Gesundheit und Wohlbefinden der Beschäftigten und bedeutet real Lohneinbußen, da die zusätzliche Arbeitszeit zumeist nicht entlohnt wird. In der Pflege sind die Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren spürbar schlechter geworden. Immer mehr Patienten in immer kürzerer Zeit bringen die Pflegerinnen und Pfleger an die Grenzen ihrer Belastbarkeit und gefährden die Gesundheit der Patienten. DIE LINKE fordert deshalb deutlich mehr Pflegekräfte einzustellen und den Personalschlüssel in der Pflege zu verringern. Dadurch könnten Überstunden, Nacht- und Wochenendarbeit reduziert werden, weil die notwendige Arbeit auf mehr Schultern verteilt wird.
Zu Ihrer zweiten Frage: DIE LINKE setzt sich für offene Grenzen und ein umfassendes Recht auf Asyl ein. Menschen, die in Deutschland Schutz vor Krieg oder Verfolgung suchen, haben meist keine andere Wahl als aus ihrer Heimat zu fliehen. Unsere Bemühungen müssen dahin gehen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und Menschen zu ermöglichen, nicht mehr fliehen zu müssen. Das bedeutet zum Beispiel, Waffenexporte zu verbieten und Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. Dadurch würde es weniger Kriegstote und Kriegsflüchtlinge geben. Das bedeutet auch, faire Handelsbedingungen mit den Ländern des globalen Südens anzustreben. Denn durch den Export von bspw. subventioniertem Milchpulver deutscher Milchbauern wird vielen nordafrikanischen Bauern die Lebensgrundlage entzogen, so dass ihnen oft nur die Flucht bleibt, wenn sie nicht verhungern wollen. So gibt es viele Beispiele, wie die Bundesregierung Fluchtursachen bekämpfen könnte, wenn sie ein Interesse daran hätte.
Solidarische Grüße
Sebastian Sommerer
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