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Sebastian Roloff
SPD
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Frage von Carl M. •

Werden Sie Klimageld einführen

Sehr geehrter Herr Roloff,Ab 2027 tritt das ETS2 in Kraft. Dann werden fossile Brennstoffe für Kraftfahrzeuge und die Gebäudeheizung deutlich teurer. Für viele Menschen in Deutschland, insbesondere für Geringverdiener, werden diese Preiserhöhungen schwer zu verkraften sein. Wie beabsichtigen Sie, diese Auswirkungen abzufedern? Soweit ich informiert bin, hat das Finanzministerium bereits einen Auszahlungsmechanismus vorbereitet. Wären Sie bereit, ein Klimageld einzuführen, ähnlich dem Modell in Österreich? Falls ja, welcher Anteil des Einkommens aus der CO2-Bepreisung würden Sie dabei den Bürgern zukommen lassen?Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich bin dafür, dass die nächste Regierung in Deutschland das Klimageld endlich einführt. In unserem Wahlprogramm steht ausdrücklich, dass wir dafür Sorge tragen wollen, dass niemand durch die steigenden Preise überfordert wird.

Auch deshalb habe ich die Forderung ende letzten Jahres mehrerer Organisationen „Klimageld jetzt – für sozial gerechten Klimaschutz!“ unterstützt, die verlangt, dass die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürgerinnen und Bürger in Form eines Klimageldes zurückgegeben werden.

In meiner Rolle als Bundestagsabgeordneter setze ich mich unter anderem dafür ein, dass die Superreichen stärker an den Kosten für den Klimaschutz beteiligt werden. Eine angemessene Reform der Vermögenssteuer für Superreiche würde die Grundlage für ein faires Steuersystem schaffen, das sowohl gerechten Klimaschutz als auch den sozialen Zusammenhalt stärkt. Eine Steuer auf Vermögen ab 100 Millionen Euro nimmt diejenigen in die Verantwortung, die durch einen exzessiven Lebensstil und umweltschädliche Investitionen das Klima am stärksten belasten.

Neben der gerechten Besteuerung der Wohlhabenden setzt sich die SPD auch für umfassende Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes ein. In unserem Klima- und Transformationsgesetz haben wir ehrgeizige Ziele definiert, um bis 2045 klimaneutral zu werden. Dies umfasst unter anderem die Förderung erneuerbarer Energien, den klimaneutralen Verkehr und die Förderung von Klimaschutztechnologien.

Die Klimakrise erfordert entschlossenes Handeln. Deshalb werde ich mich weiterhin für zukunftsfähige Klimapolitik einsetzen, die gleichzeitig gerecht ist. Wir müssen es schaffen, den notwendigen Wandel zu einer klimaneutralen Gesellschaft zu vollziehen, ohne dabei die soziale Balance zu verlieren. Ich werde mich weiterhin aktiv für diese Themen einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Roloff

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