Woher kommt die Meinungsänderung der Tierschutzpartei zum Geschlechteranteil auf Wahllisten im Vergleich zur Landtagswahl in Bayern 2023?
Sehr geehrter Herr Everding, im aktuellen Wahl-O-Mat zur Europawahl bei Frage 15 stimmt ihre Partei dagegen, dass Parteien im Europaparlament weiterhin frei entscheiden können, wie groß der Anteil der Geschlechter auf Ihren Listen ist. Bei der Landtagswahl in Bayern 2023 hat ihre Partei die Frage für den Landtag noch andersherum beantwortet. Dass es zwar wünschenswert wäre, wenn alle Geschlechter entsprechend repräsentiert wären, aber man niemanden zwingen sollte.
Ich verstehe nicht woher jetzt der Sinneswandel gekommen ist.
Für mich ist es auch fraglich ob dies überhaupt rechtlich mit dem Demokratieprinzip vereinbar ist. Und auch der Anteil der Geschlechter auf einer Wahlliste lässt wahrscheinlich auf die politische Haltung schließen. Aber nur weil mir dass nicht passt, sollte man das doch nicht verbieten. Gerne können Sie als Tierschutzpartei ihre Liste so aufstellen, das finde ich gut und wünschenswert. Ich halte es jedoch für undemokratisch andere dazu zu zwingen.
Lieber Herr V.,
vielen Dank für Ihre Frage und ihr damit verbundenes Interesse an unserer Partei und unseren Inhalten. Zunächst einmal muss ich aber festhalten, dass für die Beantwortung der Fragen bzw. die Positionierung zu den Wahl-o-Mat Thesen zur bayrischen Landtagswahl im letzten Jahr und zur Europawahl in diesem Jahr unterschiedlichen Gremien zuständig waren. In Bayern hat der dortige Landesvorstand die Positionierungen übernommen, für die Europawahl hatten wir eine eigene AG gegründet und die Antworten wurden im Anschluss daran vom Bundesvorstand beschlossen.
Hintergrund unserer Antwort im aktuellen Europawahl Wahl-o-Mat war die Tatsache, dass die aktuelle Praxis oftmals nicht zu einer größeren Repräsentation der Geschlechter führt, dies haben wir auch so in der Begründung formuliert:
„Wir erkennen die Bedeutung der Entscheidungsfreiheit der Parteien bei der Listenplatzvergabe an, sehen jedoch kritisch, dass die aktuelle Praxis oft nicht zu einer gerechten Geschlechterrepräsentation führt. Deshalb fordern wir verstärkte Anstrengungen und verbindliche Richtlinien, um eine ausgewogenere Beteiligung der Geschlechter im Europäischen Parlament sicherzustellen.”
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