Frage an Sascha Binder von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Jäger,

vielen Dank für Ihre kritischen Anmerkungen zu meiner Antwort an Herrn Okenka. Bei meiner Antwort kann ich mich seriöser Weise nur auf die aktuelle Rechtslage und die aktuellen Rahmenbedingungen beziehen, weshalb es mir auch klar ist, dass diese Antwort vielen Interessierten zu wenig konkret ist. Ich habe allerdings versucht deutlich zu machen, dass auch ich Handlungsbedarf sehe, diesen aber am liebsten im Einvernehmen mit allen anderen Interessengruppen gelöst sehen möchte. Die Größe des Interessenkonflikts ist dabei gar nicht so entscheidend, vielmehr reicht es aus meiner Sicht, dass es in dieser Frage divergierende Interessen gibt, was unbestritten sein dürfte und was ich zuletzt auch aus einer Leserbrief-Serie in meiner Heimatzeitung herauslesen konnte.

Mein Hinweis in der Antwort an Herrn Okenka auf bestehende Routen und die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen zielte keineswegs darauf ab, die Frage nach der 2m-Regel als gelöst darzustellen. Wie schon angedeutet, sehe auch ich Handlungsbedarf, allerdings sehe ich im bestehenden rechtlichen Rahmen noch Möglichkeiten Verbesserungen im Sinne der Single-Trail-Fahrer zu erzielen, dafür sind aus meiner Sicht Kompromisse nötig und möglich. Der Vergleich mit Wanderwegen führt an dieser Stelle aus den verschiedensten Gründen nicht weiter, ebenso wie es wenig Sinn macht darüber zu diskutieren was nun echtes „Mountainbiken“ ist und was „objektiv“ attraktive Routen sind. Ich denke die hessische Weg eine Regelung zu finden, ist ein gutes Beispiel wie in dieser Frage ein einvernehmlicher Fortschritt erzielt werden kann, wobei natürlich nicht von vornherein davon auszugehen ist, dass die Regelungen in Hessen eins zu eins auch in Baden-Württemberg passen. Die Kostenfrage ist aus meiner Sicht nachrangig, da in den meisten Fällen auf eine entsprechende Beschilderung nicht verzichtet werden kann, denn wenn auch im Wald keine allgemeine Verkehrssicherungspflicht besteht, müssen Gefahren die aufgrund eines Single Trails entstehen können trotzdem minimiert bzw. geregelt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Binder MdL